„Sei mutig, arbeite gewissenhaft, lass dich nie unterkriegen“

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BUM Herausgeber Dino Schosche im Gespräch mit der Bundesabgeordneten der GRÜNEN Ewa Dziedizic, über die Zukunft der Grünen, die Klimafrage und Migration in Österreich.

BUM: Was haben die Grünen 2017 falsch gemacht?

ERNST-DZIEDZIC: Uns sind 2017 einige Fehler passiert, aus denen wir zum Glück gelernt haben. Den Konflikt mit der Jugend hätte man anders lösen können. Das war in der Öffentlichkeit ein verheerendes Zeichen, weil gerade die Grünen eine junge und sehr aufmüpfige Generation aushalten müssen. Das Zweite: Der Abgang von Peter Pilz verstärkte in der Öffentlichkeit dann das Bild eines zerstrittenen Haufens. Diesem Eindruck haben wir zu wenig entgegengehalten. Die Bevölkerung will Lösungen von der Politik und keinen Austausch von Befindlichkeiten.

BUM: Freut ihr euch jetzt über seine schlechten Umfragewerte? –

ERNST-DZIEDZIC: Nein. Ich bin weder nachtragend noch böse. Er soll seine Projekte machen.

BUM: Würdest du dich freuen, wenn er zurückkommt?

ERNST-DZIEDZIC: Ich kann mir nicht vorstellen, dass er, nach dem was passiert ist, auf einem Bundeskongress der Grünen wiedergewählt werden würde. Wenn er jetzt im Vorfeld der Wahl an einer Art Kooperation interessiert gewesen wäre oder eine andere Rolle für sich gefunden hätte, hätte er Kontakt gesucht.

BUM: Seine Kollegin Zadić hat die Seiten gewechselt…

ERNST-DZIEDZIC: Ja. ich freu mich sehr, dass Alma bei den Grünen kandidiert hat und gewählt wurde. Sie stand in den letzten zwei Jahren für eine klare, kantige Politik, die bei uns sicher gut aufgehoben ist.

BUM: Was machen die Grünen jetzt besser? Bzw. was muss noch gemacht werden damit der Wiedereinzug ins Parlament gesichert wird?

ERNST-DZIEDZIC: Wir kehren bewusst zu unseren Wurzeln zurück, auch thematisch. Ein Spruch der Grünen aus den 1980ern war: „Kein Gift im Essen, kein Beton in der Natur.“ Auch der EU-Wahlkampf hat gezeigt, dass Lebensmittelsouveränität, Agrarwirtschaft, die Klimafrage, aber auch die Gerechtigkeitsfrage nicht nur zusammenhängen, sondern unser Alleinstellungsmerkmale sind und wir auf diesem Gebiet hohe Glaubwürdigkeit haben. Das ist das eine. Das andere ist, dass wir jetzt mehr als Team arbeiten. Alle, die jetzt gewählt wurden, haben ein großes Interesse daran, gemeinsam vorwärts zu kommen. Ich freue mich sehr darüber, dass es auch wirklich gelingt, Leute von außen zu holen. Alma ist ein Beispiel, aber auch  Sibylle Hamann oder Leonore Gewessler von Global 2000.

BUM: Auch Sarah Wiener…

ERNST-DZIEDZIC: Genau. Sarah Wiener war im EU-Wahlkampf sehr umtriebig und ist jetzt eine engagierte EU-Abgeordnete. Viele docken aktuell bei uns an und wir gehen bewusst mehr in Richtung Bewegung und Bündnis.

BUM: Was kann man sich von den mittlerweile sehr erfolgreichen deutschen Grünen abgucken?

ERNST-DZIEDZIC: Die deutschen Grünen werden positiv und zukunftsgerichtet wahrgenommen – als „Volkspartei“ im positiven Sinne, da hat ein Kulturwandel stattgefunden. Sie versuchen auf einer Ebene und auf Augenhöhe mit den Menschen zu kommunizieren. Man kann die Menschen nicht mit den eigenen Ansprüchen überfordern: Die Politik muss Rahmenbedingungen schaffen, sodass Menschen sich innerhalb dieser auch wiederfinden.

BUM: Du willst nicht nur das Klima, sondern auch die Politik ändern?

ERNST-DZIEDZIC: Mir persönlich war es schon immer wichtig, starre Strukturen zu durchbrechen. Die Politik war immer sehr elitär und männlich dominiert. Der erste Schritt war, Frauen in die Politik und somit in bestimmte Funktionen zu bringen. Das war mir immer ein großes Anliegen: Für den gleichen Lohn zu sorgen, dafür zu sorgen, dass Frauen ökonomisch unabhängig leben können und dass wir überhaupt in einer egalitären Gesellschaft leben. Hier muss die Politik Rahmenbedingungen setzen und Instrumente und Hebel schaffen, die man betätigt. Das andere ist allgemein die Gerechtigkeits- und Gleichberechtigungsfrage. Ich bin in einem anderen Land geboren und natürlich habe auch ich die Erfahrungen gemacht, was es bedeutet, wenn man nicht von hier ist. Ich wollte dennoch diese Selbstverständlichkeit nicht nur leben, sondern auch politisch dafür sorgen, dass es kein Thema ist, welches Geschlecht oder welche Herkunft du hast, so dass politische Repräsentation und das Übernehmen politischer Funktionen allen offen steht. Das ist für mich egalitäre Politik: Dass mehr unterschiedliche Menschen Politik gestalten und wieder mehr Beteiligung, mehr Partizipation entsteht, wodurch das demokratische Handeln gestärkt wird. Diesen Prozess der Einbindung von unterschiedlichen Stimmen und Communities, die dann in der Politik was zu sagen haben, das halte ich für ganz wichtig.

BUM: Ich habe auch folgenden Schlagzeile gefunden: „Dziedzic will in den Nationalrat und nicht in den Landtag“ Wieso eigentlich nicht? Ist Wien langweilig?

ERNST-DZIEDZIC: Nein, überhaupt nicht. Aber jeder entwickelt mit der Zeit bestimmte Fähigkeiten und Kompetenzen. Ich war sieben Jahre Referentin im Parlamentsklub: Ich habe 2008 bei den Grünen angefangen, unter Ulrike Lunacek, und war dann für sechs unterschiedliche Abgeordnete auf Bundesebene zuständig. Die letzten 3,5 Jahre war ich als Bundesrätin für die Grünen tätig, auch die Zeit, als diese nicht im Nationalrat waren. Die Frage war, ob ich als Spitzenkandidatin der Grünen in Wien kandidiere oder das Landtagsmandat annehme. Da musste ich mich entscheiden und mein Wissen, meine Expertise kann ich aufgrund meiner Erfahrung am besten auf Bundesebene einbringen.

BUM: Deine persönliche Meinung über Sebastian Kurz?

ERNST-DZIEDZIC: Ich glaube, dass er nicht nachspürt, was er tut, sondern dass er sich ganz strikt an vorgegebene Konzepte hält. Das macht ihn ein wenig unheimlich, weil er nicht greifbar ist, auch nicht zugänglich. Ich finde so bildet sich kein Vertrauen, es wirkt berechnet, weniger ehrlich.

BUM: Das mit den vorgegebenen Konzepten klingt eher nach einer Puppe.

ERNST-DZIEDZIC: Ich glaube, dass er sich auf jeden Fall darauf eingelassen hat, eine Rolle zu spielen, für die ÖVP. Nicht alle in der ÖVP waren glücklich über diese Rolle. Aber man hat festgestellt, dass man mit dieser Rolle und einem Schauspieler, der diese Rolle gut erfüllt und mit purem Populismus viele Wähler und Wählerinnen motivieren kann.

BUM: Er ist also ein Schauspieler? Sind das nicht alle?

ERNST-DZIEDZIC: In der Politik sind alle bis zu einem gewissen Grad innerhalb ihrer Rollen geneigt, gewisse Dinge zu betonen. Wenn man zu einer Veranstaltung geht und müde ist, aber es wichtig ist, über etwas munter zu diskutieren, dann ist das ja auch schon Schauspielerei. Die Frage ist immer, wo beginnt es und wo hört es auf. Es geht immer um Glaubwürdigkeit. Für mich ist wichtig, dass Politik Menschlichkeit verkörpert.

BUM: Mein persönlicher Eindruck ist: Da du so vorsichtig über Sebastian Kurz redest, klingt das wie eine Vorbereitung auf eine Türkis-Grüne Koalition. Ist das eine Option?

ERNST-DZIEDZIC: Das ist eine Frage, die uns sehr oft gestellt wird. Tatsache ist, dass wir a) in einem demokratischen Land leben und b) wir uns natürlich als demokratische Partei anschauen müssen, welche Mehrheiten sich nach dieser Wahl ergeben und c) wir natürlich nicht weglaufen können, wenn die Mehrheiten uns betreffen. Das heißt, sollte es Sondierungsgespräche geben, wäre es unprofessionell, nicht auf diese Situation vorbereitet zu sein. In diese Gespräche werden wir aber entschlossen mit unseren Forderungen hineingehen. Aber das Wichtigste ist, überhaupt wieder in den Nationalrat reinzukommen. Wir waren jetzt zwei Jahre nicht drin, wir wissen nicht, wie diese Wahl ausgehen wird. Wir müssen das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen und erst dann können wir überhaupt überlegen, welches Vertrauen die Bevölkerung uns geschenkt hat und welches den Anderen geschenkt wurde. Dann erst überlegen wir, welche Optionen es gibt. Alles andere wird sich dann am 29. zeigen.

BUM: Da du dich sehr gut mit Integration und Menschenrechten auskennst, was wären die konkreten Voraussetzungen für die Koalition mit den Türkisen, in Bezug auf Integration? Ich sehe da nicht den geringsten gemeinsamen Nenner.

ERNST-DZIEDZIC: Soweit sind wir noch lange nicht. Wir bereiten jetzt den Wahlkampf vor. Grundsätzlich: Uns trennen natürlich von anderen Parteien und insbesondere von der ÖVP, unterschiedliche Ansätze in der Sozialpolitik, Außenpolitik und Integrationspolitik. Aber auch bei der Klimafrage. Was die ÖVP bis jetzt in Bezug auf Klima betrieben hat, ist eine regelrechte Seifenblasenpolitik.

BUM: Die ÖVP hat gerade das Thema „Klima“ entdeckt…

ERNST-DZIEDZIC: Ja, aber man muss die Parteien immer daran messen, wie glaubwürdig sie die propagierte Politik umsetzt. Wenn man sich anschaut, wie die ÖVP sich von diversen Lobby-Gruppen in der Wirtschaft unterstützen hat lassen, ist es für mich fragwürdig, ob sie in der Klimafrage sagen würde: „Ok, den CO2-Ausstoß durch Verkehr müssen wir jetzt reduzieren“. Das heißt, einerseits existiert das schöne Seifenblasenbild von einer grünen Gegend, wo die Türkisen auch herumhüpfen, andererseits ist da die Realpolitik, wo wir dann gemessen werden, ob Österreich bis zu zehn Milliarden Strafe für Ökosünden zahlen muss, oder zehn Milliarden in einen Green New Deal investiert, um eine Klimakatastrophe abzuwenden. Das ist ein gravierender Unterschied.

BUM: Können wir die Klimakatastrophe noch abwenden?

ERNST-DZIEDZIC: Wir können und müssen sehr viel tun, damit diese Katastrophe nicht dazu führt, dass große Teile der Bevölkerung nicht überleben können. Aber ich bin nicht in der Politik, um von vornherein aufzugeben. Ich bin überzeugt, dass wir die letzte Generation sind, die eben noch etwas tun kann.

BUM: Was kann tatsächlich passieren und ab wann, wenn wir gar nichts machen? Wenn gar nichts unternommen wird, was passiert dann?

ERNST-DZIEDZIC: Worst-case ist natürlich das Nicht-Überleben von sehr vielen Menschen. Wir müssen diese Bilder nicht erst malen, wir müssen uns eigentlich nur global umsehen. Die diversen Unwetter, Hitzeextreme, Gletscher schmelzen, Eisbären und andere Tiere werden dramatisch weniger, die Artenvielfalt ist stark zurückgegangen, in Brasilien wird durch Präsident Bolsonaro die globale Lunge, der Regenwald, abgeschlagen für noch mehr Profit. In Indien werden im Jahr 2030  40% der Bevölkerung keinen Zugang zu Trinkwasser mehr haben. In Indien, wo Millionen von Menschen leben. Was machen diese Menschen dann, wenn sie kein Trinkwasser mehr haben? Wenn das Trinkwasser von den Großkonzernen privatisiert wurde? Es trifft immer zuerst die, die ganz unten in der sozialen Kette sind. Die werden es als erste spüren. Die Benachteiligten, auch Frauen, werden es als erste spüren. Die Eliten wiederum werden versuchen, sich immer mehr davor zu retten, sind aber momentan nicht bereit, einzugreifen und etwas dagegen zu tun. Wenn es erst die ‚Anderen‘ betrifft, dann betrifft es ‚mich‘ nicht, das ist die Einstellung.

BUM: Von einem Migrant zu einer Migrantin: Was sind die realen Probleme, die wir in Bezug auf Integration haben? Ist es die Religion? Oder die fehlende Bildung? Gibt es viele, die nicht arbeiten wollen?

ERNST-DZIEDZIC: Ich denke, es ist immer eine Wechselwirkung. Man darf die einen nicht aus der Verantwortung lassen, genauso wenig wie die anderen. Österreich war immer ein Aufnahmeland, aber in der Haltung und der politischen Mehrheit spiegelt sich das nicht wider. Hinzu kommt, dass es Parteien gibt, die politisches Kleingeld daraus schlagen, marginalisierte Gruppen zum Sündenbock zu machen. Für diverse Probleme, die man nicht angehen möchte. Was die Integrationspolitik seit den Gastarbeitern der 1970er Jahre anbelangt, so ist diese verfehlt gewesen. Man dachte, die Leute kommen hierher, ackern hier und gehen dann wieder. Es war nicht vorgesehen, dass sie Familien gründen, Kinder bekommen und diese dann den Anspruch haben hier mit Selbstverständlichkeit aufzuwachsen. Das hat Auswirkungen auf die Generationen danach.

BUM: Aber teilweise wollten die Gastarbeiter auch wieder gehen.

ERNST-DZIEDZIC: Ja viele sind ja auch zurückgegangen.

BUM: Ich meinte eigentlich die konkreten Herausforderungen. Aus der Statistik zum Beispiel kann man herauslesen, dass die Beschäftigung von türkischen Frauen nicht besonders hoch ist, das führt wiederum zu der Thematik der patriarchalen Familienstruktur. Gibt es echte Probleme, die wir auch als MigrantInnen offen ansprechen sollten?

ERNST-DZIEDZIC: Natürlich gibt es echte Probleme. Ich bin der Meinung wir MigrantInnen sollten das ansprechen und es nicht den anderen überlassen, über uns zu sprechen. Es braucht klare Bemühungen seitens der Politik Zugewanderte egalitär in die österreichische Gesellschaft einzubinden. Wir wissen, dass in Österreich Bildung stark vererbt wird, in zugewanderten Familien sehen wir, dass sich dieses Stigma über mehrere Generationen übertragen hat. Diese Ausgrenzungsmechanismen können sich mit der Zeit verstärken. Bei jeder Sozial- und Integrationsdebatte geht es nicht mehr um die 2. oder 3. Generation, da geht es jetzt um die Flüchtlinge. Aber das Bild des ‚Fremden‘, das Bild des ‚Migranten‘ ist immer das gleiche. Das wiederum wird politisch aufgeblasen, weil es Ängste schürt.

BUM: Was könne die MigrantInnen und Communities selbst machen, damit dieses Bild geändert wird?

ERNST-DZIEDZIC: Erstens, die Stimme erheben, zweitens aktiv werden und sich politisch positionieren, drittens die Strukturen kritisch hinterfragen. Wenn wir zum Beispiel über eine türkische Frau reden, die nicht gut deutsch spricht und nie gearbeitet hat, habe viele ein Bild von einem unterdrückten Opfer vor Augen. Aber eine polnische Frau, die streng katholisch ist, auch nie gearbeitet hat, weil sie der Meinung ist, drei Kinder sind das Mindeste, ist für dieselben womöglich eine Heldin. Wir müssen ganz genau unterscheiden, zwischen kritisch bleiben und Probleme benennen. Aber uns auch vor rassistischen Zuschreibungen und einer Reduktion auf die Religionsfrage hüten.

BUM: Ist religiöser Extremismus in Österreich ein Problem?

ERNST-DZIEDZIC: Nicht grundsätzlich, aber in Ansätzen vielleicht. Wenn in bestimmten Moscheen Menschen indoktriniert werden mit einem Gedankengut, das in einer liberalen demokratischen Gesellschaft nichts verloren hat, dann ist das ein Problem. Aber es ist auch ein Problem, wenn christlicher Fundamentalismus das Selbstbestimmungsrecht der Frauen beim Thema Abtreibung bekämpfen will.

BUM: Da ich ein Ausländer bin und aus einem der sogenannten Drittstaaten komme, darf ich am 29. September nicht wählen. Ist das für dich ok oder sollte sich das ändern?

ERNST-DZIEDZIC: EU-BürgerInnen haben jetzt schon das kommunale Wahlrecht. Wir Grüne meinen, dass alle Menschen, die schon lange und dauerhaft in Österreich leben, mitbestimmen können sollten. Wer mitbestimmt, der fühlt sich auch dazugehörig. Wir haben in Wien knapp 50% der Bevölkerung mit einem sogenannten Migrationshintergrund, in jeglichen Ausprägungen und Generationen. Wir wissen, dass viele aus unterschiedlichen Gründen keine Staatsbürgerschaft haben, aber zum Beispiel hier Steuern zahlen, hier ihre Kinder großziehen, hier arbeiten, in dieses Land investieren und sich gesellschaftliche beteiligen. Aber am Wahltermin dürfen sie nicht mitentscheiden. Das ist ein großes Problem und da gibt es unterschiedliche Ebenen, an denen man ansetzen müsste. Allein der Erwerb einer Staatsbürgerschaft ist an so viele Hürden gebunden, hier kann man die eine oder andere sicherlich abschaffen. Ich würde sogar sagen, dass Kinder, die in Österreich geboren wurden, automatisch den Anspruch auf eine Staatsbürgerschaft haben sollten.

 

KURZE FRAGEN

BUM: Was ist deine Lebensweisheit?

DZIEDZIC: „Sei mutig, arbeite gewissenhaft, lass dich nie unterkriegen“.

BUM: Bier oder Wein?

DZIEDZIC: Bier.

BUM: Was war dein letztes Buch?

DZIEDZIC: Mein letztes Buch war „Haltung“ vom Mitterlehner („Haltung – Flagge zeigen in Leben und Politik“ Reinhold Mitterlehner)

BUM: Was machst du gerne in deiner Freizeit?

DZIEDZIC: In die Natur gehen, lesen, Zeit mit Freunden und Familie verbringen.

BUM: Worüber kannst du immer lachen?

DZIEDZIC: Über schlechte Witze und über selbstironische Personen, die auch imstande sind, sich selbst ein bisschen auf die Schaufel zu nehmen.

BUM: Als Kind wolltest du immer was sein?

DZIEDZIC: Ich wollte Priesterin sein, auch Zirkusdirektorin gefiel mir sehr.

BUM: Was trägst du mit Humor?

DZIEDZIC: Zuschreibungen an slawische Frauen.

BUM: Österreich ist…?

DZIEDZIC: Ein schönes Land.

 

Fotocredits: Karo Pernegger

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